Die 5. Sitzung des Gemeinderates findet am 03.12.2015 um 19:00 Uhr im Konferenzraum der Gemeindeverwaltung in Kleingeschwenda statt.

Tagesordnung öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Genehmigung der Tagesordnung

4. Bürgerfragestunde

5. Bestätigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 17.09.2015- öffentlicher Teil

6. Bericht des Bürgermeisters

7. Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr. 1: Beteiligungsbericht 2015 gemäß § 23 ThürKGG in Verbindung mit § 75a ThürKO über die unmittelbare Beteiligung am Kommunalen Energiezweckverband (KET) und über die mittelbare Beteiligung an der TEAG im Jahr 2014

8. Information zur Fortschreibung des Antrages zur Liquiditätshilfe – Informationen zur Haushaltskonsolidierung

9. Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr. 2: Vergabe der Gas-Konzession

10. Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr. 3: Baumschutzsatzung

11. Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr. 4: Vergabe einer Hausnummer

12. Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr. 5: Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen,die ständig zu besonderen Dienstleistungen in der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Saalfelder Höhe herangezogen werden

13. Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr.6: Aufstellungsbeschluss für einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan entsprechend § 12 BauGB für das Vorhaben „Waldhaus“ OT Wittmannsgereuth

14.Beratung und Beschlussfassung zur Beschlussvorlage Nr. 7: Verleihung der Ehrenbezeichnung: Ehrenbürger der Gemeinde Saalfelder Höhe